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US-Präsident kritisiert überraschend den israelischen Siedlungsbau
US-Präsident Donald Trump hat in einem Interview mit der israelischen Zeitung “Hayom” den Bau von Siedlungen kritisiert.
Das ist passiert:
► Trump sagte in dem am Sonntag veröffentlichten Gespräch: “Die Siedlungen sind etwas, das den Friedensprozess stark verkompliziert und immer schon verkompliziert hat, daher denke ich, dass Israel mit den Siedlungen vorsichtig sein muss.”
► Zum Verhältnis der Konfliktparteien sagte er: “Zurzeit würde ich sagen, dass die Palästinenser nicht auf Frieden aus sind. Und ich bin nicht so sicher, dass Israel auf Frieden aus ist.”
► “Ich weiß offen gesagt nicht, ob es überhaupt Gespräche geben wird (…), aber ich glaube, es ist sehr dumm für die Palästinenser und ich glaube, es wäre auch sehr dumm für die Israelis, wenn sie keine Einigung erzielen.” Beide Seiten müssten “harte Kompromisse” machen.
Darum ist es wichtig:
Die USA gelten als Schutzmacht Israels. Trump allerdings hatte sich deutlich stärker hinter den als Hardliner geltenden Regierungschef Benjamin Netanjahu gestellt als sein Vorgänger Barack Obama.
► Insofern ist die Kritik am Siedlungsbau auffällig.
Die israelische Regierung treibt den Siedlungsbau im Westjordanland seit 2017 massiv voran. Die EU hält das für völkerrechtswidrig. Eine Zweistaatenlösung wird durch diese Politik immer unwahrscheinlicher.
Was ihr noch wissen müsst:
Im Interview lobte sich Trump für seine Entscheidung, die US-Botschaft nach Jerusalem zu verlegen – und die Stadt damit entgegen internationaler Auffassung als Hauptstadt Israels anzuerkennen.
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