In Arbeitspapier: Nach dem GroKo-Treffen unterläuft der SPD ein peinlicher Fehler
- Der SPD-Pressestelle ist ein kleiner Fehler bei einem verschickten Arbeitspapier unterlaufen
- Ein Themenblock der Sondierungsgespräche trug einen falschen Namen
Am Mittwoch haben sich die Spitzen von Union und SPD geeinigt: Am 7. Januar starten die Sondierungsverhandlungen über eine mögliche Neuauflage der großen Koalition.
“Ergebnisoffen” sollen die Gespräche sein, betont SPD-Chef Martin Schulz. Am Ende kann eine Koalition, eine geduldete Minderheitsregierung der Union oder eine andere Variante stehen.
Wegen einer Panne klang das am Mittwoch jedoch kurzfristig anders.
Sind die Gespräche gar nicht ergebnisoffen?
► In einem Papier der Pressestelle der SPD-Fraktion hieß der letzte angekündigte Themenblock der Sondierungsgespräche zunächst “Arbeitsweise der Koalition”.
Dies ließe sich verstehen als Widerspruch zu den offiziellen Beteuerungen von Schulz, man verhandle auch über andere Varianten als eine erneute große Koalition.
Wenig später korrigierte die SPD diese Version. Die erste Version sei eine “nicht aktualisierte Fassung”.
► Der Themenblock heißt eigentlich “Arbeitsweise der Regierung und Fraktionen”.
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Sondieren in 6 Tagen
In sechs Tagen wollen die Union und die SPD sondieren. Bis zum 12. Januar wollen die Parteien die Ergebnisse ihren Fraktionen vorstellen können.
Am 21. Januar soll ein SPD-Parteitag voraussichtlich entscheiden, ob die Sozialdemokraten förmliche Koalitionsverhandlungen aufnehmen. In dem Fall müsste ganz am Ende die Basis in einer Mitgliederbefragung auch noch über einen möglichen Koalitionsvertrag abstimmen.
Im besten Fall könnte im März oder im April eine Koalition stehen.
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Mit Material der dpa.
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